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  • Meta Platforms Ireland Ltd.
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Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
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https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

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Markenschutz - Verfahrenskostenhilfe beantragen

deren Aufrechterhaltung (z.B. für Patentprüfungsverfahren, Einspruchsverfahren oder Jahresgebühren) fallen Gebühren an. Zusätzlich können Kosten entstehen, wenn Sie sich von einem Patentanwalt beraten [...] Verhältnissen ab. Hinweis: Neben der Verfahrenskostenhilfe besteht auch die Möglichkeit, dass Jahresgebühren für Patente gestundet oder erlassen werden. Für Verfahren nach dem Markengesetz wird jedoch keine[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Melderegister - Auskunft beantragen (einfach)

Im Rahmen einer einfachen Melderegisterauskunft erhalten Sie von der Meldebehörde Familienname, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften zu der gesuchten Person. Ist die Person verstorben wird [mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer beantragen

Die Vergabekammer ist nur zuständig für Vergabeverfahren, bei denen die Auftragswerte die EU-Schwellenwerte erreichen oder überschreiten. Um festzustellen, ob Sie in Ihren Rechten verletzt wurden, füh[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Namensänderung nach dem Namensänderungsgesetz beantragen

Ihren Familiennamen und Vornamen können Sie nur in Ausnahmefällen ändern lassen. Hinweis: Namensänderungen von Deutschen durch ausländische Stellen sind in Deutschland unwirksam. Dies gilt nicht, wenn[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Oldtimerkennzeichen beantragen

Oldtimer können Fahrzeuge sein, die vor 30 Jahren (oder früher) erstmals zugelassen wurden. Dabei kommt es auf den Tag der ersten Zulassung an. Solche Fahrzeuge, die weitestgehend dem Originalzustand [mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Organspende - Ausweis ausfüllen

beantwortet das Infotelefon Organspende montags bis freitags von 9 bis 18 Uhr unter 0800 90 40 400 gebührenfrei. Oder wenden Sie sich an Ihren Hausarzt. Bitte denken Sie daran, dass Sie Ihre Haltung zur Organspende[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
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Anwohner. Die Ankunftszeit muss sich aus der Einstellung auf einer Parkscheibe ergeben Parken ohne Gebühr und zeitliche Begrenzung an Parkuhren und Parkscheinautomaten Parken in ausgewiesenen verkehrsberuhigten[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen beantragen ("orangefarbener Parkausweis")

Bewohner. Die Ankunftszeit muss sich aus der Einstellung auf einer Parkscheibe ergeben Parken ohne Gebühr und zeitliche Begrenzung an Parkuhren und Parkscheinautomaten Parken in ausgewiesenen verkehrsberuhigten[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Passersatz für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten (Reiseausweis für Ausländer) beantragen

Alle Ausländerinnen und Ausländer müssen einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen. Nur in besonderen Ausnahmefällen dürfen deutsche Passersatzpapiere an nicht deutsche Staatsangehö[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Passersatz für deutsche Staatsangehörige (Reiseausweis) beantragen

Wenn Sie kurz vor Reiseantritt bemerken, dass Ihr Reisedokument abgelaufen ist, kann Ihnen in Ausnahmefällen direkt vor Grenzübertritt von den Grenzbehörden ein Reiseausweis als Passersatz ausgestellt[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024